Die Aufarbeitung einer Zeit der Verfolgung

Die Aufarbeitung der Militärdiktatur in Argentinien

Es ist der 24. März des Jahres 1976: Eine Militärgruppe, welche unter der Führung von General Jorge Rafael Videlas handelte, verhaftete die argentinische Präsidentin Isabel Martinez de Peron. Es war ein guter Zeitpunkt für diesen Putsch, da die argentinische Bevölkerung von der politischer Gewalt und dem Terror ermüdet war. Zudem war die Wirtschaft in einem maroden Zustand. Die Bevölkerung hegte die Hoffnung, dass sich mit der Machtübernahme des Militärs die Situation verbessert. Doch diese Hoffnungen wurden schnell zerstört…

Die Militärjunta übernahm den argentinischen Staatsapparat, was zu der Errichtung eines Systems der Überwachung führte, durch das die Bevölkerung und Institutionen kontrolliert werden konnten. Kurz nach dem Putsch fingen die Verfolgungen an: Gegner und Gegnerinnen des Regimes wurden systematisch von Junta verfolgt. Die Gegner wurden meist in geheime Lager gebracht, in denen sie monatelang ohne Prozess  auf schrecklichste Art und Weise gefoltert wurden.  Viele der Gefangenen fanden in den Lagern, von denen es mehrere hunderte im Land gab, den Tod. Die Leichen der Opfer wurden in geheimen Massengräbern verscharrt oder aus Flugzeugen in den Rio de la Plata geworfen.

Mit dem gescheiterten Versuch, die Falklandinseln zu erobern, leitete die Junta im April 1982 ihren Untergang ein. Durch die Niederlage verlor das Militär Autorität und die wirtschaftliche Lage verschlechterte sich, was die Unzufriedenheit der Bevölkerung erhöhte. Durch den wachsenden Druck der Bevölkerung wurden die Machthaber dazu gezwungen, den Weg zur Demokratisierung einzuleiten.

Am 30. Oktober 1983 kam es zur ersten freien Wahl nach mehr als 10 Jahren, welche der Sozialdemokrat Raul Alfonsin zum neuen Präsidenten gewählt.

Doch auch nach mehr als 30 Jahren nach dem Untergang der Militärdiktatur , dauern die Aufarbeitungen der Diktatur mit all ihren Verbrechen noch an. Als erste Amtshandlung rief Raul Alfonsin die „Nationale Kommission für das Verschwindenlassen von Personen “ (CONADEP) ein, welche in ihrem Abschlussbericht „Nie wieder“ („Nunca Mas“) 8.963 Fälle von Verschwunden dokumentierte. Doch Menschenrechtsorganisationen wie Human Right Watch und Amnesty International setzen die Zahl mit 15.000 Verschwunden höher an. Des Weiteren hob Alfonsin die vom Militär angeordnete Amnestie auf. somit konnten Prozesse gegen die Täter stattfinden. Im Jahre 1985 wurden führende Militärjuntamitglieder zu langen Haftstrafen verurteilt. Doch durch den Druck des wieder stark werdenden Militärs verabschiedete der Kongress im September 1986 das Schlusspunktgesetz, durch das die Angehörigen der Militärregierung nur noch innerhalb einer Frist von 60 Tagen angeklagt werden konnten. Außerdem wurde wenig später das „Befehlsnotstandgesetz“ eingeführt, durch das die Anklagen von 370 auf 40 sank.

Der nachfolgende Präsident Carlos Menem setzte  auf die Politik des Schlussstrichs fort und begnadigte 1989/90 alle Militärmitglieder, welche aufgrund von Menschenrechtsverletzungen während der Diktatur in Haft waren. Somit wurde auch der Ex-Diktator Videla begnadigt.

Erst 2003, durch die Wahl von Nestor Kirchner zum Präsidenten, kam es zu einer Kehrtwende: Der argentinische Kongress hob das Amnestiegesetz wieder auf. Zwei Jahre später wurde Menems Amtsdiskret von 1990 für verfassungswidrig erklärt.

2010 verurteilte ein Gericht in Cordoba den ehemaligen Diktator Videla wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu lebenslanger Haft. In einem zweiten Verfahren wurden Videla und Reynaldo Bignone, der letzte Chef der Militärjunta, und vier weiter ranghoher Offiziere zu langjährigen Haftstrafen verurteilt.

Am 17.Mai 2013 starb Jorge Rafael Videla im Alter von 87 Jahren in einem Gefängnis in Buenos Aires.

Trotz Aufklärung bleibt das Schicksal zahlreicher Opfer

http://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/223408/militaerdiktatur-in-argentinienr bis heute ungeklärt.

 

 

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