Das Geschäft der Schlepper boomt, doch die Hintermänner sind nicht einfach zu fassen. Eine Fahrt von der libyschen Küste zur nächstgelegenen Insel kostet rund 1000 Euro je Person. Da viele Flüchtlinge, aber nicht alle, mit der ganzen Familie fliehen, kommen schnell 4000 Euro zusammen. Da die meisten Flüchtlinge auch nicht schwimmen können, nutzen die Schlepper auch dies erbarmungslos aus: Eine Schwimmweste und/oder ein schattiger Platz unter Deck kosten zusätzlich. Die Schlepper arbeiten professionell und skrupellos, es scheint unmöglich, sie dingfest zu machen: Sie geben Gruppenrabatte, verlangen im Winter weniger Kosten und Kinder werden rabattiert. Spätestens seit den 71 toten Flüchtlingen in einem Transporter auf der Autobahn in Österreich ist die Politik mehr und mehr gefordert die Schlepperbanden zu fassen. Doch selbst von diesem Fall profitieren die Schlepper, denn je gefährlicher der Job für sie ist, desto mehr Geld können sie von einem Flüchtling verlangen.
Warum fliehen Flüchtlinge nicht mit dem Flugzeug?
Wer sich als Flüchtling nicht einem Schlepper ausliefern will, muss entweder einen wochenlangen Fußmarsch auf sich nehmen oder einen Flug buchen. Ein Flug von Syrien nach Deutschland ist billig, schneller und vor allem sicherer, verglichen mit der Fahrt mit einem Schlepper. Doch ein großes Hindernis bei der Einreise mit dem Flugzeug stellt die EU-Richtlinie 2001/51/EG dar. Danach haftet die Fluggesellschaft, wenn der Flüchtling im Einreiseland aufgrund fehlender Papiere zurückgewiesen wird. Zusätzlich muss das Unternehmen den Rückflug organisieren und die Kosten für Verpflegung und Unterbringung übernehmen. Deshalb kontrolliert das Bodenpersonal schon vor Ort, ob die Einreisebestimmungen erfüllt sind. Die Fluggesellschaft will kein Risiko eingehen und verbietet jedem, der kein Visum hat, an Bord des Flugzeugs zu gehen. Doch auch die Beantragung eines Visums erweist sich als kompliziert, insbesondere für Syrer, die nach Deutschland kommen wollen. Die Deutsche Botschaft in Syrien ist geschlossen, das Beantragen eines Visums ist nur noch in Beirut und in der Türkei möglich. Der Andrang für ein Visum ist zu groß, die Behörden kommen mit den Anträgen nicht hinterher.
Lösungsvorschläge
Es ist klar, dass eine schnelle und effektive Lösung her muss. Zäune zu errichten war und wird nie die Lösung für das Problem sein. Flüchtlinge können die Grenzen, wie beispielsweise in Ungarn, nicht mehr zu Fuß überqueren, sondern sind nun auf Schlepperbanden angewiesen. Die Schutzsuchenden müssen nun in Kühltanks oder Containern die Grenzen überqueren, wie in einem Artikel der Zeit hervorgeht. Auch wenn in Deutschland immer öfters Schlepper verhaftet werden, bringt dies keine Besserung des Problems: Oftmals werden nur die ‚ganz kleinen Fische‘ erwischt, die Hintermänner sind für Polizei unauffindbar. Auch die Zerstörung der Schlepperboote an den Küsten nach Ankunft der Flüchtlinge erwies sich nicht als die ganz große Lösung, da die Flüchtlingsboote mit Fischerbooten verwechselt werden können.
Eine ganz andere Lösung stellen zwei Ökonomen in einem Artikel der Neuen Züricher Zeitung vor: Der Vorschlag beinhaltet eine Einführung einer Integrations- und Steuerungsabgabe (ISA). Diese wird von jedem Schutzsuchenden erhoben, dafür darf er sicher Einreisen und erhält eine Aufnahme. Die Schlepper werden ausgeschaltet, da es nun kein Bedarf mehr an ihnen gibt, Flüchtlinge kommen auf eine sichere und gegliederte Weise in Europa an und die Empfängerländer werden nicht zu sehr mit der Aufnahme überfordert. Einwanderer, die offiziell als Asylsuchende anerkannt werden, erhalten die Abgabe ganz oder teilweise zurück. Die ISA soll eingesetzt werden, um die Integration der Flüchtlinge in den aufnehmenden Gemeinden zu erleichtern. Dies geschieht durch Sprachkurse und Ausbildung in Berufen.
Jeder Lösungsvorschlag hat seine Vor- und Nachteile, die müssen unsere Politiker gut abwägen. Meiner Meinung nach hat die ISA auch Nachteile: Die Abgabe muss individuell auf einen Flüchtling zugeschnitten sein, da Flüchtlinge auch aus Armut fliehen. Folglich muss ein Flüchtling, der mehr Geld zur Verfügung hat, auch mehr bezahlen. Dies ist meiner Meinung nach unfair, da die Flüchtlinge am Ankunftsort im Endeffekt alle gleich behandelt werden, egal wer mehr zahlen muss. Also muss die Höhe der Abgabe sehr gut gewählt sein, wenn sie zu hoch ist, müssen Fliehende wieder auf das Angebot der Schlepper zugreifen.
Die Regierung ist dazu zu verpflichtet schnell zu handeln. Ich denke, dass den Flüchtlingen nicht geholfen wird, wenn Länder wie Ungarn oder Serbien ihre Grenzen schließen. Dies motiviert Schleuser nur noch mehr, Flüchtlinge auf die extremsten Weisen illegal über die Grenze zu bringen, damit sie Profit erbringen. Der Weg nach Europa müsste den Schutzsuchenden erleichtert werden, zum Beispiel über den Luftraum oder über den Schienenverkehr.
Der Blogpost ist dir sehr gut gelungen, da du dich mit verschiedenen Problemfragen auseinandersetzt. Die angesetzten Lösungsvorschläge sind gut formuliert und werden durch das Einbringen der eigenen Meinung verdeutlicht. Der Text insgesamt ist interessant formuliert und lässt sich leicht lesen.
Auch ich finde den Post sehr gut habe jedoch noch eine Frage zu einem Lösungsvorschlag.
Durch die Einführung der ISA sollen die Schlepper ausgeschaltet werde, da der Bedarf nicht mehr da ist (Vgl. Abschnitt 4). Wie genau solle das funktionieren?
Wenn man Voraussetzt, dass jeder Flüchtling kommen kann, bzw. angenommen wird (nach Zahlung einer Gebühr), dann gäbe es vielleicht nur noch sehr wenige Schlepper. Aber alle, die nicht angenommen werden und trotzdem auswandern wollen werden dem entsprechend mithilfe der Schlepper ausreisen. Somit glaube ich würde sich nicht viel ändern. Hinzu kommt dass die Situation sehr unterschätzt wurde und viel mehr Leute ausreisen wollen als in den Aufnahmeländern angenommen werden. Somit wären die Behörden, welche viel Zeit bräuchten um sich dort zu etablieren schnell überfordert von den Massen und die Situation wäre keines wegs besser. Und wenn die Schlepper die Flüchtlinge nicht transportieren, wer macht es dann? Denn ich vermute kaum, dass die Aufnahmeländer zusätzlich zu den Kosten, die eh schon anfallen, extra zahlen wollen, damit die Flüchtlinge kommen.
Eine Möglichkeit, die man in Erwägung ziehen könnte wäre den Weg über die ISA als einzigen Weg offen zu lassen, um Asyl zu bekommen. Somit könnte man nicht nur kontrollieren wer einreist sondern auch wie viele.
Abgesehen davon finde ich gut, dass du auf den Transport via Luft eingehst und nicht nur sagst was nicht geht sondern dementsprechend Lösungsvorschläge erwähnst.
Vielen Dank für diesen sehr ausführlichen Kommentar! Wie du sehe ich auch einige Unklarheiten bezüglich der ISA. Die zwei Ökonomen argumentieren so, dass „eine entsprechend gestaltete Abgabe bewirken [würde], dass die Attraktivität für solche Einwanderer sinkt, welche unser Sozialsystem als Hängematte missverstehen.“ (vgl. Abschnitt 4 unten). Ärmere Menschen wollen natürlich auf fliehen, wenn sie in Gefahr sind. Hier muss die Höhe der ISA gut gewählt werden, denn sonst müsste man wieder auf das Angebot der Schlepper zurückgreifen (wie du es auch schon sagst). Auch ist es natürlich fraglich inwiefern die Aufnahmeländer Kosten extra zahlen wollen für Hinflug oder Anreise mit dem Schiff.